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Juli 2024

Sorgfaltspflichten für Unternehmen: CSDDD tritt Ende Juli in Kraft

von Nadine Schenker

Nach intensiven Verhandlungen haben das Europäische Parlament und der Rat eine abgeschwächte Fassung der Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) verabschiedet. Die „EU-Lieferkettenrichtlinie“, die Ende Juli 2024 in Kraft tritt, legt erstmals EU-weit Sorgfaltspflichten für große Unternehmen aller Branchen im Hinblick auf menschenrechtliche und umweltbezogene Risiken in der Lieferkette fest und schafft damit ein Level Playing Field. Doch die europäischen Vorgaben unterscheiden sich zum Teil deutlich von den Anforderungen nach dem deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG). Worauf sich betroffene Unternehmen einstellen müssen, lesen Sie in diesem Beitrag.

Blockade im EU-Rat führte zu Abschwächungen

Nachdem sich die Unterhändler von Parlament und Rat bereits im Dezember 2023 vorläufig politisch auf die Inhalte der Richtlinie geeinigt hatten, distanzierten sich Anfang 2024 – anders als üblich – mehrere Mitgliedstaaten (darunter auch Deutschland) von dem gefundenen Kompromiss. Erst eine Abschwächung der Regelungen führte schließlich zur formellen Einigung.

Weniger Unternehmen betroffen als zunächst geplant

Die wichtigsten Änderungen betreffen den persönlichen Anwendungsbereich der CSDDD. Hier wurden die Schwellenwerte deutlich heraufgesetzt: Die Richtlinie gilt nach dem nun beschlossenen Kompromisstext nur noch für EU-Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten und einem weltweiten Umsatz von mehr als EUR 450 Mio. Ebenfalls erfasst sind EU-Unternehmen, die Franchising-/Lizenzverträge in der Union abgeschlossen haben, wenn die Lizenzgebühren mehr als EUR 22,5 Mio. und der weltweite Umsatz mehr als EUR 80 Mio. betragen. Obergesellschaften (Konzernspitzen) werden erfasst, wenn sie ihren Sitz in der EU haben und der Konzern die genannten Schwellen überschreitet. Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU fallen nach denselben Regeln unter die CSDDD, allerdings kommt es hier nicht auf die Anzahl der Beschäftigten an, und maßgeblich ist nicht der weltweite Umsatz, sondern der Umsatz in der Union. In früheren Entwurfsfassungen noch vorgesehene Sonderregelungen für Unternehmen aus Hochrisikobranchen wurden nicht übernommen.

Level Playing Field im europäischen Raum, aber weitergehende Pflichten als unter dem deutschen LkSG

Die Einführung EU-weiter Vorgaben sorgt für ein Level Playing Field, was insbesondere deutschen Unternehmen, die unter das LkSG fallen, zugutekommt, da diese künftig gegenüber Konkurrenten auf dem Unionsmarkt nicht mehr den Wettbewerbsnachteil der Sorgfaltspflichten haben werden. Da die CSDDD mit wenigen Ausnahmen nur eine Mindestharmonisierung vorschreibt, den Mitgliedstaaten bei der Umsetzung in nationales Recht also strengere Regeln erlaubt, kann es allerdings auch in Zukunft noch zu Unterschieden zwischen den verschiedenen europäischen Rechtsordnungen kommen.

Deutsche Unternehmen müssen sich dabei aber auf zahlreiche Änderungen der derzeit unter dem LkSG geltenden Rechtslage einstellen:

Ähnlich wie das deutsche LkSG verlangt die CSDDD von Unternehmen die Erfüllung einer Reihe von Sorgfaltspflichten, um tatsächliche oder potenzielle negative Auswirkungen auf Menschenrechte und Umwelt durch ihre eigenen Tätigkeiten sowie die Tätigkeiten ihrer Tochtergesellschaften und ihrer Geschäftspartner zu verhindern, zu beenden oder zu minimieren. Die Kataloge der Sorgfaltspflichten von LkSG und CSDDD überschneiden sich in weiten Teilen. Hinzu kommt unter der Richtlinie insbesondere, dass Interessenträger in die Sorgfaltsmaßnahmen einzubeziehen sind und dass Wiedergutmachung zu leisten ist.

Die CSDDD erfasst außerdem mehr menschenrechtliche und umweltbezogene Risiken als das LkSG. Zudem differenziert sie – anders als das LkSG – kaum zwischen unmittelbaren und mittelbaren Zulieferern, sondern verpflichtet die betroffenen Unternehmen, ihre Risikoanalyse und etwa erforderliche weitere Maßnahmen auf die gesamte (vorgelagerte) Lieferkette zu erstrecken. Hierbei greift jedoch ein risikobasierter Ansatz, der es den Unternehmen gestattet, sich auf potentiell problematische Bereiche zu konzentrieren.

Unternehmen müssen „Klima-Pläne“ erstellen

Über die Sorgfaltspflichten hinaus müssen Unternehmen einen Plan zur Minderung der Folgen des Klimawandels aufstellen und umsetzen, der sicherstellen soll, dass das Geschäftsmodell und die Strategie des Unternehmens mit dem Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft und der Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5°C gemäß dem Übereinkommen von Paris sowie dem in der Verordnung (EU) 2021/1119 verankerten Ziel, bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, vereinbar sind.

Höhere Bußgelder, Reputationsschäden und zivilrechtliche Haftung drohen

Im Fall von Verstößen gegen die Sorgfaltspflichten sieht die CSDDD Bußgelder von bis zu 5 % des weltweiten Umsatzes vor (nach dem LkSG derzeit: 2 %), wobei die Mitgliedstaaten auch höhere Obergrenzen festlegen können. Zudem müssen die Mitgliedstaaten die Möglichkeit vorsehen, dass Verstöße bei der Vergabe öffentlicher Aufträge berücksichtigt werden können. Demgegenüber schreibt die aktuelle Fassung des LkSG den Ausschluss von der Vergabe vor, wenn ein Bußgeld in einer bestimmten Mindesthöhe rechtskräftig verhängt worden ist. Darüber hinaus müssen die Aufsichtsbehörden nach der CSDDD jede Entscheidung über eine Sanktion wegen eines Verstoßes veröffentlichen (Naming and Shaming). Das ist nach derzeitiger deutscher Rechtslage nicht gefordert. Zudem führt die Richtlinie eine zivilrechtliche Haftung gegenüber geschädigten Personen ein, die nach dem derzeitigen LkSG ausdrücklich nicht besteht.

Gestaffelter Geltungsbeginn ab 2027

Die Richtlinie wurde am 5. Juli 2024 im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Sie tritt am 25. Juli 2024 in Kraft und muss innerhalb von zwei Jahren von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Nach Ablauf eines weiteren Jahres gelten die neuen Regelungen

  • ab dem 26. Juli 2027 für Unternehmen mit 5.000 Beschäftigten und einem Umsatz von EUR 1,5 Mrd.;
  • ab dem 26. Juli 2028 für Unternehmen mit 3.000 Beschäftigten und einem Umsatz von EUR 900 Mio.;
  • ab dem 26. Juli 2029 für alle übrigen Unternehmen im Anwendungsbereich.

Umsetzungsverfahren beobachten, um Risikomanagementsysteme rechtzeitig anpassen zu können

Unternehmen, die in den Anwendungsbereich der CSDDD fallen, ist zu empfehlen, die Umsetzung der europäischen Vorgaben in den Mitgliedstaaten zu verfolgen, um die eigenen Risikomanagementsysteme rechtzeitig vor dem Geltungsbeginn der neuen Regelungen anpassen zu können. Die Richtlinie hat außerdem mittelbare Auswirkungen auf Tochtergesellschaften und Zulieferer der CSDDD-pflichtigen Unternehmen. Der kostenfreie CMS-CSDDD-Navigator kann Sie bei der Prüfung unterstützen, ob die CSDDD auf Ihr Unternehmen anwendbar ist und wie gut Ihr Unternehmen auf die Einhaltung der Anforderungen der Richtlinie vorbereitet ist.

 

  Dr. Christoph Schröder
Rechtsanwalt | Counsel
 

 

 Dr. Ulrich Becker
Rechtsanwalt I Partner
 

 
 

 

  
 

 

 

Link zur Homepage: cms.law

 

TGFS und bm|t investieren siebenstelligen Betrag in die Peeriot GmbH zur Vereinfachung der IoT-Vernetzung

von Nadine Schenker

Clavey Gruppe beschleunigt Expansion mit Formhand

von Nadine Schenker

 

Clavey Gruppe übernimmt Mehrheit bei Formhand und erweitert das Produktportfolio

Braunschweig, im Mai 2024 – Im Jubiläumsjahr setzt die Clavey Gruppe ihren ambitionierten Expansionskurs fort. Durch eine strategische Partnerschaft hat Clavey die Mehrheit an Formhand übernommen. Bereits jetzt sind erste Synergien im Firmenverbund spürbar, die die gemeinsame Internationalisierung und Diversifizierung vorantreiben.

Innovatives Greifsystem für Industrieroboter

Formhand, ein dynamisches Unternehmen, entwickelt und vertreibt hochflexible Greifsysteme für Industrieroboter, basierend auf der patentierten Formhand-Technologie. Nach kontinuierlicher Weiterentwicklung in den letzten Jahren und erfolgreicher Marktdurchdringung der Universalgreifer, planen die Gründer nun, als Systemlieferant in diverse OEM-Bereiche zu expandieren.

„Mit Clavey an unserer Seite können wir endlich groß denken und sind in allen Belangen professionell aufgestellt“, sagt Dr.-Ing. Christian Löchte, der gemeinsam mit Holger Kunz und Kirsten Büchler die Geschäftsführung von Formhand bildet. „Mit Lothar und Patrick Clavey haben wir zwei erfahrene Partner an Bord, die uns bereits Türen geöffnet haben, von denen wir bisher nur träumen konnten.“

Effizienzsteigerung in der Industrie

Die Formhand-Module bieten der Industrie erhebliche Kosteneinsparungen bei Sondergreifern und reduzieren Rüstzeiten. Diese Module bestehen aus einem Rahmen und einem mit Granulat gefüllten Greifkissen, das sich flexibel an verschiedene Geometrien anpasst. Sie eignen sich als Greif-, Spann- oder Klemmelemente und bieten durch ihre spezielle Befüllung eine hohe Anpassungsfähigkeit an spezifische Anwendungen.

Aktuell umfasst das Sortiment drei Standard-Größen für Bauteile bis zu 25 kg. Mehrere Module können gleichzeitig arbeiten, um selbst hochporöse und luftdurchlässige Bauteile mit einer Präzision von bis zu 0,3 mm zu handhaben. Die gleichmäßige Verteilung der Greifkraft schont empfindliche Bauteile und Oberflächen, was eine agile Produktion und Logistik ermöglicht.

Einstieg in neue Branchen

„Formhand eröffnet uns den Zugang zu neuen Branchen“, erklärt Patrick Clavey. „Die Universalgreifer werden bereits in verschiedenen Industrien eingesetzt. Neben unseren klassischen Feldern wie Automotive und Logistik, erschließen wir nun auch die Lebensmittelindustrie, wo wir Produkte wie Tiefkühlpizzen handhaben.“

Über Formhand

Formhand wurde 2017 als Spin-off im akademischen Umfeld der TU Braunschweig gegründet und 2018 in eine GmbH umfirmiert. Das innovative Team hinter Formhand kann auf zahlreiche Veröffentlichungen, Patente und Auszeichnungen zurückblicken, darunter der Best of Industry Award 2019 und der Deutsche Startup-Pokal 2021 in der Kategorie „Industrie 4.0“.

Bleiben Sie dran für weitere spannende Entwicklungen und Neuigkeiten von Clavey. Besuchen Sie uns unter wissensdurst.clavey.eu für mehr Informationen rund um das 40 Jahre Jubiläum.

 

Modellprojekt "Mobilität – Leipzig im Wandel“ schafft mehr Zukunftssicherheit für die Automobilindustrie in der Region Leipzig

von Nadine Schenker

+++ Netzwerk zieht positive Bilanz und strebt Fortsetzung über 2025 hinaus an +++ Transformationsstrategie für die Automobilindustrie und deren Partner entwickelt +++ Enge Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig soll weiter vertieft werden

Leipzig – Im Modellprojekt „Mobilität – Leipzig im Wandel“ (MoLeWa) haben starke Leipziger Konsortialpartner die Grundlagen für die Entwicklung und Implementierung konkreter zukünftiger Teilprojekte geschaffen.

Die Entwicklung einer regionalen Transformationsstrategie für die in der Region so wichtige Automobilindustrie mit ihren Partnern im Zuliefer- und Dienstleistungsbereich stand im Mittelpunkt des vor zwei Jahren gestarteten und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz geförderten Netzwerks.

„Wir können heute eine positive Zwischenbilanz ziehen. Die Transformationsstrategie für die regionale Automobilindustrie und deren Partner steht“, konstatiert Dr. Jens Katzek, Geschäftsführer des ACOD. „Ziel des Konsortiums war und ist es, die Attraktivität der Region als Automobilstandort weiter voranzubringen und so mehr Zukunftssicherheit zu schaffen.“

Dafür sei in den vergangenen Monaten bereits viel getan worden und es müsse konzentriert und gemeinsam weitergehen – auch über 2025 hinaus.

„Besonders wichtig war uns“, so der Automobilexperte, „über diverse Veranstaltungen interessierte Akteure in diesem Prozess zusammenzubringen und die Stadt bei ihren wichtigen Anstrengungen zu unterstützen.“ Er wertet die aktuell deutschlandweit spürbare Unsicherheit bei der Energie- und Wirtschaftspolitik als besonders dramatisch im Angesicht der aggressiv auf den europäischen Markt drängenden neuen Wettbewerber. „Wir müssen gemeinsam die Kurve kriegen. Die Region Leipzig besitzt großes Entwicklungspotenzial. Mit der Transformationsstrategie allein ist es nicht getan. Jetzt heißt es anpacken und die Ideen auch umsetzen. Das wird uns gelingen, da bin ich mir sicher.“

Das unterstreicht auch der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Geschäftsstelle Leipzig, Steffen Reißig. Für ihn überwiegen die Vorteile für die Beschäftigten. „Erstmals haben die Stadt, die Gewerkschaften, die Automobilindustrie, die IHK und die Universität gemeinsam eng an einem Thema zusammengewirkt. Allein dies ist schon ein Erfolg! Für uns als Gewerkschaften ist besonders wichtig, dass die drängenden Fragen von Ausbildung, Qualifizierung und guter Arbeit auf den Tisch kommen und angepackt werden. Gerade vor dem Hintergrund des zunehmenden Fach- und Arbeitskräftemangels ist es wichtig, attraktive und tarifgebundene Jobs anzubieten und den Beschäftigten Perspektiven für die Zukunft aufzuzeigen. Dabei helfen konkrete Maßnahmen wie der von der IG-Metall entwickelte Zukunfts-Check und Angebote zur strategischen Personalplanung für Betriebsräte und Personalabteilungen.“

Auch für den Hauptgeschäftsführer der IHK zu Leipzig, Dr. Fabian Magerl, fällt die Zwischenbilanz positiv aus. „Im Rahmen des Projektes MoLeWa ist es gelungen, die Grundlagen für die Transformation eines für die gesamte Region strukturbestimmenden Wirtschaftsbereiches zu legen. Dabei wurde über den Tellerrand geschaut, um sich an guten Praxisbeispielen anderer Standorte der Automobilbranche, wie z. B. Shanghai, Göteborg oder Austin zu orientieren“ betont der Leipziger IHK-Chef. In den vergangenen 20 Jahren hat sich Leipzig  dank der großen Investitionen der OEMs und ihrer Zulieferer als Automobilstandort hervorragend entwickelt und fest etabliert. Mit Blick auf den technologischen Wandel und den intensiven globalen Wettbewerb in der Automobilbranche  müssen die Prozesse und Strukturen nun auch vor Ort zukunftssicher aufgestellt werden. Mit Hilfe von MoLeWa muss diese Transformation über das Jahr 2025 hinaus weiter vorangetrieben werden, um konkrete Projekte in den Unternehmen zur Umsetzung bringen zu können“ so Magerl weiter.

Einig sind sich alle drei darüber, dass die enge Zusammenarbeit im Konsortium, zu dem auch das Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt und die Universität Leipzig gehören, einen Vorbildcharakter für die Zukunft hat. „Die Herausforderungen werden in den nächsten Monaten nicht kleiner, sondern eher größer, so dass es eines engen Schulterschlusses aller Akteure bedarf.  Wir wollen das Netzwerk weiter in die Zukunft tragen – für die Menschen, die hier leben und arbeiten, die Automobilwirtschaft und für die Wirtschaft insgesamt in unserer Region. Das geht nur gemeinsam,“ sagen die Verantwortlichen von ACOD, IHK und IG Metall.

Und das nicht ohne Grund, denn die Transformation der Automobilwirtschaft in der Region Leipzig ist noch längst nicht abgeschlossen. Für die Zukunft stehen noch viele herausfordernde und interessante Themen auf der Agenda:

  • Aufbau eines Kreislaufwirtschaftsnetzwerks
  • gemeinsame Initiativen zwischen dem Großforschungszentrum CTC (Center for the Transformation of Chemistry) in Delitzsch, der Chemie
    sowie der Automobil- und Zulieferindustrie
  • klimaneutrale Produktion bei den Zulieferern voranbringen
  • Start der Verbundausbildung
  • Integration ausländischer Fachkräfte
  • Beratungsleistungen für Werkstattbetriebe
  • Betriebliche Mobilitätsmanagements im Leipziger Nordraum unterstützen
  • Wissenstransfer in Mitteldeutschland vertiefen
  • Einbindung der Start-up-Infrastruktur verbessern
  • Begleitung von privatwirtschaftlichen Investitionen in die Ladeinfrastruktur

 

Zum Projekt Mobilität – Leipzig im Wandel

Das Netzwerk konzipiert eine Entwicklungsstrategie für die Region Leipzig und unterstützt bereits während der Projektlaufzeit deren Umsetzung. Der strategische Ansatz wird über die Projektlaufzeit kontinuierlich aktualisiert und über die Netzwerke und die Öffentlichkeitsarbeit unter relevanten Akteuren, wie auch allgemein, verbreitet. Technologische Entwicklungsszenarien und neue Geschäftsmodelle werden insbesondere an die regionalen Unternehmen und Betriebsräte vermittelt und über geeignete Netzwerke verbreitet, auch um sie überregional als Orientierungshilfe nutzen zu können. 

Ziel des Netzwerkes ist es, die digitale und ökologische Transformation der automobilen Wertschöpfungskette in der Region Leipzig zu unterstützen. Die Entwicklung der Transformationsstrategie erfolgt auf der Grundlage eines systematischen Austauschs zwischen Wissenschaft und Unternehmen. Aufbauend auf dem strategischen Leitbild werden konkrete Umsetzungsschritte in den Handlungsfeldern Technologische Innovationen, Verbesserung der Standortbedingungen, Entwicklung innovativer Geschäftsmodelle, betriebliche Gestaltung des Wandels sowie Qualifizierung und Fachkräfteentwicklung konzipiert und initiiert.

Partner des Konsortiums sind das Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig, die IG Metall Geschäftsstelle Leipzig, die Agentur für Arbeit Leipzig, das Berufsfortbildungswerk Gemeinnützige Bildungseinrichtung des DGB GmbH (bfw), die Universität Leipzig, die IHK zu Leipzig, die Agentur für Innovationsförderung und Technologietransfer GmbH Leipzig (AGIL GmbH Leipzig) und weitere assoziierte Partner und Netzwerke.