August 2020

IT-Trendkongress 2020 – Big Data und KI im Automobil- und Maschinenbau

von Nadine Schenker

Corona hat uns die Zeit der Videokonferenzen gebracht – aber irgendwann will man auch wieder Menschen direkt vor Ort erleben – gerade in einer wirtschaftlichen Umbruchsituation wie der, in der wir uns derzeit befinden. Dazu bietet der geplanten "IT-Trendkongress 2020" eine hervorragende Möglichkeit!

Ziel des am 10.11.2020 geplanten Kongresses ist es, unter dem Motto "Big Data und KI im Automobil und Maschinenbau" Hilfestellung zu leisten, um die digitale Transformation voranzubringen. Wir wollen mit dem Kongress Unternehmen, die planen ihre digitale Strategie auszubauen, mit kompetenten IT-Spezialisten zusammenbringen.

Dazu haben sich erstmals das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalts mit dem Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau Ost (VDMA), dem Cluster IT Mitteldeutschland und dem Automotive Cluster Ostdeutschland (ACOD) zusammengeschlossen.

Die Corona-Krise führt uns noch stärker vor Augen, wie entscheidend eine gut funktionierende und smarte IT ist. Dies gibt zweifelsfrei einen Digitalisierungsschub: Geschäftsprozesse müssen umgestellt werden, kollaborative Arbeitsweisen und agile Methoden werden von der IT getrieben. 

Wir würden uns freuen, Sie am 10.11.2020 in der Georg-Friedrich-Händel-Halle (Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle/Saale) begrüßen zu dürfen. Aktuelle Informationen zur Veranstaltung finden Sie auch auf der Website: https://it-trendkongress.de/


Start-up PIX VR TRAINING sucht Industriefirmen für Pilotpartnerschaft

von Nadine Schenker

Die Invest Region berät regelmäßig ausländische Kunden bei ihrem Markteinstieg nach Deutschland und speziell zu Anknüpfungspunkten für ihre Geschäftsaktivitäten in der Region Leipzig. Im Zuge der Zusammenarbeit mit dem Mentorennetzwerk des ungarischen Regierungsprogramms INPUT zur Etablierung international wettbewerbsfähiger ungarischer Tech-Startups resultierte das Interesse der Firma Pix VR Training an einer Pilotpartnerschaft mit Industriefirmen aus dem Raum Leipzig.

Pix VR Training sucht…

Mittelständische bis große multinationale Unternehmen aus der Region mit einem höheren Anteil an Facharbeiter*innen. Gestartet werden würde mit einem kleineren Referenzpilotprojekt, das nach Bedarf auch abteilungs- und standortübergreifend ausgeweitet werden kann.

Pix VR Training ist…

ein ungarisches Start-up mit über 5 Jahren Erfahrung in immersiven Technologien. Ihr Ziel ist es, die industrielle Ausbildung zu revolutionieren, indem sie sich auf den gesamten Lebenszyklus der Belegschaft konzentriert, einschließlich des Auswahlprozesses, der Schulung, Umschulung und Bewertung der Mitarbeiter mithilfe von räumlichen Computern und Analysen. Das Pix VR-Anwendungsökosystem kann vollständig in die aktuellen Workforce-Management-Systeme integriert werden. Pix VR-Anwendungen erzeugen Daten, die mit VR-Lösungen anderer Anbieter aktuell nicht möglich sind, und tragen zur Maximierung der allgemeinen Arbeitseffektivität bei. Dadurch werden beispiellose Einsparungen erzielt und Produktionsausfälle aufgrund menschlicher Fehler reduziert.

Bei Interesse an einer Kontaktvermittlung melden Sie sich bitte bei:

Helen Stöhr
Manager International Market Development
T: +49 341 2682 7779 | M: +49 172 630 69 36 | F: +49 341 2682 7799
h.stoehr@invest-region-leipzig.de | www.invest-region-leipzig.de

Corona und die Folgen – Wenn Kurzarbeit nicht mehr ausreicht

von Nadine Schenker

Während der durch das Coronavirus ausgelösten Pandemie haben viele Unternehmen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, für den entstandenen Arbeitsausfall Kurzarbeitergeld zu beantragen. Hierdurch konnten Personalkosten gesenkt und Unternehmen vorübergehend wirtschaftlich entlastet werden. Aufgrund des anhaltenden krisenbedingten Auftragsrückgangs bzw. der hierdurch notwendigen Anpassung des Geschäftsmodells ziehen viele Unternehmen mittlerweile einen Personalabbau in Betracht. Wir erklären, was beim Wechsel von Kurzarbeit zum Personalabbau zu beachten ist.

Voraussetzungen für den Erhalt von Kurzarbeitergeld

Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld besteht, wenn ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegt, die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind und der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt worden ist, § 95 Satz 1 SGB III.

Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn er auf wirtschaftlichen Ursachen oder einem unabwendbaren Ereignis beruht (als ein solches bewertet die Bundesagentur für Arbeit die durch das Coronavirus ausgelöste Krise). Weiterhin darf der Arbeitsausfall – neben der Unvermeidbarkeit und dem Erreichen eines bestimmten Mindestumfangs – lediglich vorübergehender Natur sein (§ 96 Abs. 1 SGB III). Damit erfordert die Gewährung von Kurzarbeitergeld u.a., dass mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit mit der Rückkehr zur Vollzeitarbeit zu rechnen ist.  

Verhältnis von Kurzarbeit und betriebsbedingter Kündigung

Die betriebsbedingte Kündigung setzt ein dringendes betriebliches Erfordernis voraus. Es müssen innerbetriebliche oder außerbetriebliche Ursachen (Auftragsmangel, Umsatzrückgang etc.) vorliegen, die für einen oder mehrere Mitarbeiter das Bedürfnis der Weiterbeschäftigung entfallen lassen. Dieser Wegfall des Beschäftigungsbedarfs muss dauerhaft sein.

Stellt ein Arbeitgeber während der Kurzarbeitsphase fest, dass entgegen seiner früheren Einschätzung Umstände vorliegen, die zu einem dauerhaften Arbeitsausfall führen, kann der Ausspruch von betriebsbedingten Kündigungen grundsätzlich in Betracht gezogen werden (sofern im Betrieb keine gegenteiligen Regelungen wie z.B. Kündigungsausschlüsse in Betriebsvereinbarungen gelten). Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen schließen sich nicht generell gegenseitig aus. Für eine betriebsbedingte Kündigung muss aufgrund später eingetretener weiterer Umstände oder veränderter wirtschaftlicher bzw. organisatorischer Rahmenbedingungen die Beschäftigungsmöglichkeit für von der Kurzarbeit betroffene Mitarbeiter auf Dauer entfallen sein. Es müssen also über die zur Legitimation der Kurzarbeit „verbrauchten“ Gründe hinaus weitergehende Umstände vorliegen, die ein dringendes betriebliches Erfordernis begründen.

Allerdings können Kurzarbeit und Personalabbau auch verschiedene Bereiche des Betriebes betreffen. Dann liegen den jeweiligen Maßnahmen unterschiedliche Prognoseentscheidungen zugrunde, so dass ohne Weiteres in dem nicht von Kurzarbeit betroffenen Bereich betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen werden können.

Handlungsbedarf für Arbeitgeber, die betriebsbedingte Kündigungen beabsichtigen

Nach der Rechtsprechung stellt die Kurzarbeit ein Indiz dar, wonach der Wegfall des Beschäftigungsbedarfs grundsätzlich vorübergehend ist. Im späteren Kündigungsschutzprozess muss deshalb vom Arbeitgeber konkret dargelegt werden, wie sich nach Einführung der Kurzarbeit die strukturelle Unternehmenssituation geändert hat.

Hierfür empfiehlt es sich, die Tatsachengrundlage der beabsichtigten Kündigung sauber zu dokumentieren. Dazu sollten die Gründe, weshalb der Arbeitsausfall bei Beginn der Kurzarbeit nur als vorübergehend bewertet wurde, sorgfältig niedergelegt worden sein bzw. dies noch nachgeholt werden. Weiterhin sollten die Tatsachen, die zu einer veränderten Prognoseentscheidung hin zu einem endgültigen Arbeitsausfall geführt haben, genau festgehalten werden. Schließlich sollte die unternehmerische Entscheidung zum Personalabbau – sofern dies zu Beweiszwecken nicht ohnehin in der Unternehmenspraxis üblich ist – verschriftlicht werden. Dabei sollte insbesondere dargestellt werden, ob diese auf innerbetrieblichen oder außerbetrieblichen Ursachen beruht und welche seit Beginn der Kurzarbeit veränderten Tatsachen hierfür maßgeblich waren.

Folgen einer unzureichenden Dokumentation der Tatsachengrundlage

Sofern nicht hinreichend dargelegt werden kann, dass dem Personalabbau veränderte Umstände zugrunde gelegen haben, bestehen in mehrfacher Hinsicht erhebliche Risiken.

So könnte hinsichtlich der Kurzarbeit auf Seiten der Bundesagentur für Arbeit der Eindruck entstehen, dass der geltend gemachte Arbeitsausfall gar nicht als nur vorübergehend prognostiziert wurde, und das bereits erhaltene Kurzarbeitergeld ggf. zurückgefordert werden. Hiermit könnten auch strafrechtliche Konsequenzen für die Geschäftsführung einhergehen. Gleichzeitig könnten Mitarbeiter u.U. Ansprüche auf Ersatz des ausgefallenen Lohns in voller Höhe geltend machen. Hinsichtlich des Personalabbaus könnte der Arbeitgeber mangels ausreichender Dokumentation der ihm obliegenden (erhöhten) Darlegungs- und Beweislast nur schwerlich nachkommen. Mithin würde ein erhebliches Risiko bestehen, im anschließenden Kündigungsschutzverfahren zu unterliegen.

Folgen bei Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung für das Kurzarbeitergeld

Zu beachten ist schließlich, dass aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit ab dem Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung die Grundlage für die Gewährung von Kurzarbeitergeld entfällt. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist besteht für die gekündigten Mitarbeiter somit ein Anspruch auf das ungekürzte, übliche Arbeitsentgelt.

In unserem Corona-Center (Link: https://cms.law/de/deu/insight/covid-19) haben wir aktuelle Informationen zu rechtlichen Fragen und Maßnahmen in der Corona-Krise zusammengefasst. Wenn Sie unsere Newsletter oder Einladungen zu unseren regelmäßig stattfindenden arbeitsrechtlichen Veranstaltungen erhalten möchten, sprechen Sie uns bitte gerne an.

Kontakt:
CMS Hasche Sigle

Dr. Antje-Kathrin Uhl
Rechtsanwältin

Dr. Anja Schöder, LL.M.
Rechtsanwältin

 

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